AGB

Liebesanfang

 
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Mit der Inanspruchnahme der Dienste bei Liebesanfang.de (http://www.Liebesanfang.de) (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf die Inanspruchnahme der Dienste verzichten.
 
§ 1 Gültigkeit
Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und der Kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt.

Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird.

Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Kundendaten für die jeweilige Dauer der Anmeldung.
 
§ 2 Vertragsabschluß
Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich erfolgreich bei  Liebesanfang.de angemeldet hat.
 
§ 3 Leistungsumfang
Der Betreiber betreibt ein umfangreiches Angebot als Partnerbörse im Internet. Der Kunde hat die Möglichkeiten, hier angebotene Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Angebot wird ständig erweitert.

Der Betreiber kann innerhalb der angegebenen Vertragsdauer keine erfolgreiche Kontaktvermittlung oder den Erfolg der Anzeige garantieren. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg einer Kontaktvermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

Es ist hier u.a. möglich zu den ausgewählten aktuellen Themen Stellung zu nehmen, die Beiträge zu kommentieren, in den Foren zu diskutieren oder Anzeigen für Arbeitssuche oder Jobangebote aufzugeben.
 
§ 4 Preise
Die Anmeldung und Nutzung von Standarddiensten ist hier kostenlos. Um alle unsere Angebote und Dienste nutzen zu können müssen die Gebühren für eine Premiummitgliedschaft bei uns bezahlt worden sein. Ohne Premiummitgliedschaft stehen dem Kunden nur ein Teil unserer Angebote zur Verfügung.
 
§ 5 Zahlungsbedingungen
Nur bei Premiummitgliedschaft fallen Kosten an. Die Zahlungsbedingungen sind unserer Gebührenseite (Premium-Vertrag) zu entnehmen.
 
§ 6 Datennutzung
Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm angebotenen Services einiger Daten des Kunden. Der Kunde stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu.

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme und E-Mailadressen der Kunden mit deren Einverständnis an andere Kunden weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Kunden ermöglicht.

Der Kunde willigt darin ein, dass seine Daten nicht nur vom Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen Kooperationspartnern und auch in anderen Medien zum Zwecke der Kontaktvermittlung genutzt werden können. Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts Zugriff auf die Datenbank des Betreibers erhalten.

Der Betreiber sammelt Ihre persönlichen Daten und verwendet diese zum Betreiben der Webseiten, um die von Ihnen geforderten Dienste durchzuführen. Der Betreiber verwendet diese Daten auch um Sie über Produkte oder Dienste zu informieren, verkauft, vermietet oder least seine Kundendaten aber nicht an Dritte. Der Betreiber wird sich möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an Sie wenden, um Ihnen spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Website oder per E-Mail geschehen.
 
§ 7 Datennutzung in anderen Medien
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm eingetragenen Daten wie Pseudonym (Nickname) in einer von Kooperationspartner ausgesendeten Fernsehsendung oder Tageszeitungsausgabe ausgestrahlt bzw. veröffentlicht werden. Andere persönliche Daten, wie E-Mail, Nachname werden diesen Partnern nicht  zugänglich gemacht. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Mitgliedschaft und damit alle mit der Mitgliedschaft gespeicherten Daten zu löschen.
 
§ 8 Laufzeit
Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Anmeldung des Kunden bei Liebesanfang.de im Internet. Für eine Premiummitgliedschaft muss die Mitgliedsgebühr entrichtet worden sein. Eine Premiummitgliedschaft besteht für den Zeitraum, für welchen Gebühren entrichtet wurden, und enden sofern die Mitgliedschaft nicht verlängert wird nach Ende des bezahlten Zeitraums.
 
§ 9 Vertragsauflösung
Bei kostenloser Mitgliedschaft kann der Kunde ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, jederzeit vom abgeschlossenen Vertrag zurücktreten. Bei einer Premiummitgliedschaft ist eine außerordentliche Kündigung während der bezahlten Laufzeit nicht möglich, es sei denn es liegen triftige Gründe vor, welche jedoch zuvor von uns geprüft werden müssen. Werden nach Ende der bezahlten Vertragslaufzeit keine weiteren Gebühren entrichtet, endet automatisch die Premiummitgliedschaft.

Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Ferner ist der Betreiber berechtigt jede Anzeige oder Kommentar ohne Angabe von Gründen jede Zeit zu löschen und aus der Datenbank zu entfernen.

Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber nicht weiterverwendet.
 
§ 10 Haftung des Betreibers
Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Kunden bereitgestellten Informationen sind nicht immer geprüft.

Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services.

Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Hiermit wird gem. § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass der Betreiber die Daten der Kunden in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet.
 
§ 11 Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.

Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.

Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die
  - einen Virus enthalten (infizierte Software) oder
  - Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
- keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
- E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
- in der Personenbeschreibung (Profil) nur wahrheitsgemäße Angaben zu Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu machen.

Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages  führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen.

Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/ oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 EURO für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
 
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Stuttgart. Es gilt das deutsche Recht.
 
§ 13 Sonstiges
Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.